Der § 5 StVO wurde seit seiner Einführung in den 60er Jahren immer wieder umformuliert und auch ergänzt. Deshalb ist dazu auch eine umfangreiche Judikatur durch den Verwaltungsgerichtshof entstanden, die besonders neu mit dieser Materie konfrontierte Kolleginnen und Kollegen vor besondere Aufgaben stellt. Dieser Paragraph sollte daher Schritt für Schritt „vorgestellt“ werden, um seine Systematik zu verstehen.
Aber auch bereits seit Jahren mit dieser Gesetzesbestimmung beschäftigte Mitarbeiter*innen der Behörden werden immer wieder mit Einzelfällen konfrontiert, die ein tieferes Wissen benötigen, um rechtlich richtig beurteilt zu werden.
In diesem Kurs wird versucht, einen raschen Überblick über die einzelnen Anwendungsmöglichkeiten des Paragraphen 5 StVO zu geben. Dies geschieht durch bildliche Darstellung von Querverbindungen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des VwGH.
Die seinerzeitige Seminarunterlage ist im Hinblick auf die neueste Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes aktualisiert worden. Sofern es das Vortragsprogramm zulässt, wird auch versucht werden, von den Teilnehmern vorgebrachte Einzelfälle zu besprechen.
Zielgruppe:
Referatsleiter*innen, Referent*innen, Gruppenleiter*innen und Sachbearbeiter*innen der Bezirksverwaltungsbehörden und der Landespolizeidirektion.