In diesem Kurs werden Ihnen Möglichkeiten für einen einheitlichen Vollzug im Zusammenhang mit der Entziehung von Lenkberechtigungen (inklusive Fahrverbote) sowie dem Umtausch beziehungsweise der Umschreibung von EWR- und Nicht-EWR-Lenkberechtigungen aufgezeigt und vorgestellt. Sie lernen die Zusammenhänge zwischen der EU-Richtlinie, dem Führerscheingesetz und der Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung sowie dem Durchführungserlass des Bundesministeriums (BMIMI) kennen. Zahlreiche neue Beispiele aus der Praxis, die dem Referenten im Zuge von Anfragen an die sachlichen Bedacht kommende Oberbehörde vorgelegt wurden, runden den Kurs ab. Der Erfassung von Einzelfällen dient dazu das Führerscheinregister. Sollten bis zum Kurs neue gesetzliche Bestimmungen erlassen werden (einen Entwurf zu einer FSG-Novelle gab es), dann könnten auch diese vorgestellt werden.
Inhalt
- Umtausch beziehungsweise Umschreibung von EWR- und Nicht-EWR-Lenkberechtigungen
- Möglichkeiten für einen einheitlichen Vollzug
- Zusammenhänge zwischen EU-Richtlinie, FSG, FSG-DV und Durchführungserlass BMIMI
- Beispiele aus der Praxis und Beachtung der notwendigen Verfahrensschritte im Führerscheinregister
Zielgruppen
Referatsleiter*innen, Referenten*innen und Sachbearbeiter*innen der Bezirksverwaltungsbehörden und der Landespolizeidirektion.