Dieser Kurs vermittelt Amtsärzt*innen, Referent*innen sowie Sachbearbeiter*innen fundierte Kenntnisse über die rechtlichen Grundlagen der amtsärztlichen Tätigkeit im verkehrsrechtlichen Bereich, insbesondere in Bezug auf die Straßenverkehrsordnung und das Führerscheingesetz. Ziel ist es, ein besseres Verständnis für die juristischen Zusammenhänge und die Rolle der Amtsärzte im Verfahren zu schaffen. Durch die enge Verzahnung von medizinischen und rechtlichen Aspekten wird eine korrekte und fundierte Entscheidungsfindung unterstützt.
Inhalt
- § 5 StVO – Amtsärtze im Verfahren der Alkohol- oder Suchtgiftbeeinträchtigung
- § 58 StVO- sonstige der Fahrtüchtigkeit ausschließende Umstände
- § 8 FSG – das (amts)ärztliche Gutachten als Grundlage für die Entscheidung der Behörde über die gesundheitliche Eingnung zum Lenken von Kraftfahrzeugen
- Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung – nähere Bestimmungen zur gesundheitlichen Eignung
- Führerscheingesetzt-Durchführungsverordnung – EU-Codes und nationale Codes im Rahmen der Erteilung einer Lenkberechtigung (Führerschein)
Zielgruppe
Alle die im Bereich der Straßenverkehrsordnung und des Führerscheingesetzes zu erledigenden Verfahren befassten Sachbearbeiter*innen, Referent*innen und Amtsärzt*innen.